AGB und rechtliche Informationen
I. Begriffsbestimmungen
In den nachstehenden rechtlichen Informationen und Belehrungen treten die Begriffe „Verbraucher“, „Unternehmer“ oder „Kunde“ auf. Diese haben die nachfolgend beschriebenen Bedeutungen:
"Verbraucher" sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
"Unternehmer" sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, bei denen die Bestellung ihren gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken dient.
Mit "Kunden" sind Verbraucher sowie Unternehmer gemeint.
II. Online-Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Gemäß § 36 VSBG informieren wir unsere Kunden hiermit darüber, dass wir nicht bereit oder gesetzlich dazu verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
III. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Preise / Versandkosten
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die aktuell gültige deutsche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile und verstehen sich ggf. zzgl. Versandkosten. Sofern Versandkosten berechnet werden, ist deren Höhe an jedem Angebot angegeben. Unsere Angebote sind gewerblich.
§ 2 Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss oder Lieferung zu leisten.
(2) Wir akzeptieren die folgenden Zahlungsmittel:
- PayPal
- Vorauskasse (Überweisung)
(3) Wählt der Kunde die Möglichkeit der Bezahlung mittels PayPal, wird die Zahlungsabwicklung durch die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg durchgeführt.
Es gelten dafür die Nutzungsbedingungen der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. Für Besitzer eines PayPal-Kontos sind diese unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar. Besitzt der Kunde kein PayPal-Konto, kommen die Nutzungsbedingungen „Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto“ zur Anwendung. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full einsehbar.
Möchte der Kunde die Zahlungsmethode „PayPal Rechnung“ nutzen, gelten ergänzend zu den nachfolgenden Regelungen die „Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs“ unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms. Wir treten unsere Kaufpreisforderung gegen den Kunden an die PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. ab, die die Abtretung annimmt. Der Kunden kann ab dann nur noch gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. schuldbefreiend leisten. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware gegenüber der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A- zum Ausgleich zu bringen. Die Abtretung gilt ausschließlich bezüglich der Kaufpreiszahlung. Sämtliche weiteren Verpflichtungen aus dem Vertrag mit dem Kunden verbleiben bei uns. Sollte die Bonitätsprüfung seitens PayPal zu einem negativen Ergebnis führen, behalten wir uns vor, dem Kunden die Möglichkeit des PayPal-Rechnungskaufs zu verweigern und eine andere Zahlungsart zu bestimmen.
§ 3 Lieferzeit / Lieferbedingungen / Lieferbeschränkungen
(1) Die Lieferzeit ist im jeweiligen Angebot angegeben.
(2) Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der angegebenen Lieferzeit. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.
(3) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei seiner Bestellung angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an uns zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
(4) Etwaige Lieferbeschränkungen sind unter unseren Informationen zu den Versandkosten dargestellt.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
§ 5 Mängelhaftung
(1) Ist die gekaufte Ware mangelhaft, besteht grundsätzlich das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
(2) Handelt der Kunde als Verbraucher, wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für gebrauchte Waren auf ein Jahr ab Lieferung der Sache begrenzt. Weist die gelieferte Ware offensichtliche Mängel auf, so hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, uns die Mangelhaftigkeit innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels, schriftlich anzuzeigen. Für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt des Zugangs der Unterrichtung bei uns ausschlaggebend. Unterlässt der Verbraucher eine derartige Anzeige bei offensichtlichen Mängeln, so erlöschen seine diesbezüglichen Gewährleistungsrechte nach Fristablauf. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist zur Last fällt.
(3) Handelt der Kunde als Unternehmer wird die Verjährung der Mängelhaftungsansprüche für neue Waren auf ein Jahr ab Gefahrübergang begrenzt. Zudem werden gegenüber Unternehmern Mängelhaftungsansprüche bei gebrauchten Artikeln ausgeschlossen. Daneben gilt § 377 HGB.
(4) Handelt der Kunde als Unternehmer so gelten als Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(5) Die in Absatz 2 bis 4 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für eine Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Schäden welche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, welche auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns resultieren. Einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns steht die eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich.
IV. Informationen gemäß den Artikeln 246a und 246c EGBGB
1. Identität des Unternehmers / Vertragspartner:
Ihr Vertragspartner ist das folgende Unternehmen:
astra - Werbetechnik
Roy Krause
Sandstr. 66
99734 Nordhausen
Telefon: 03631/ 901060
Email: info@astrasign.de
2. kein gesonderter Kundendienst
Über die gesetzlichen Mängelhaftungsansprüche hinaus bieten wir keinen gesonderten Kundendienst an.
3. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist lediglich als Aufforderung an den Kunden zu verstehen, ein Angebot im Rechtssinne abzugeben. Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“, am Ende des Bestellprozesses, gibt der Kunde eine rechtlich verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.
Nach einer Bestellung erhält der Kunde, sofern er eine Email-Adresse angegeben hat, per Email eine automatische Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung in unserem System. Diese Email ist rein informativ für den Kunden. Sie hat keine Auswirkungen in Form einer Vertragsannahme. Wann ein verbindlicher Kaufvertrag zustande kommt, hängt von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode ab. Folgende Möglichkeiten bestehen dabei:
Bei Zahlung per Vorkasse durch Banküberweisung, kommt der Vertrag erst durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail durch uns, spätestens jedoch durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Wenn der Kunde seine Bestellung auf elektronischem Wege abgegeben hat (i.d.R. durch Bestellung im Webshop) sind wir berechtigt, dass in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Bei nicht auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang anzunehmen. Samstage gelten nicht als Werktage. Sollten wir Ihr Angebot nicht innerhalb der vorgenannten Fristen angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Bei Zahlung per Paypal kommt der Vertrag bereits mit der Anweisung der Zahlung durch den Kunden zustande.
Zum Vertragsschluss führen dabei die nachstehend beschriebenen einzelnen technischen Schritte:
a) Wählen Sie zunächst unverbindlich einen Artikel aus
Hierzu suchen Sie ihr gewünschtes Produkt in unserem Warensortiment. Sodann können Sie den Artikel durch Anklicken der daneben befindlichen Warenkorb-Schaltfläche, unverbindlich, in Ihren Warenkorb legen. Verfahren Sie ebenso mit weiteren gewünschten Artikeln.
b) Warenkorb-Übersicht
Den so von Ihnen zusammengestellten Inhalt Ihres Warenkorbs können Sie jederzeit unverbindlich einsehen. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol am oberen rechten Rand unseres Webshops.
c) Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen
Sollten Sie die Produkte aus Ihrem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der darin befindlichen Produkte ändern wollen, gehen Sie zunächst in die Warenkorb-Übersicht. Dort geben Sie die gewünschte Menge in das dafür vorgesehene Feld ein, daraufhin wird der Warenkorb automatisch aktualisiert. Oder nutzen sie die +/- Schaltfläche um die Anzahl der Artikel anzupassen. Möchten Sie einen Artikel aus dem Warenkorb löschen, klicken Sie auf das kleine Papierkorb-Symbol neben dem Artikel. Direkt unter dem Warenkorb gelangen Sie zum nächsten Schritt.
d) Neukundenregistrierung und Login bei bestehendem Kundenkonto.
Nachdem Sie alle gewünschten Produkte im Warenkorb haben, gelangen Sie direkt darunter zum nächsten Schritt des Bestellvorgangs. Sind sie bereits als Kunde bei uns registriert, können Sie sich mit Ihren Daten bei uns einloggen. Sind Sie Neukunde, müssen Sie sich an dieser Stelle als Kunde bei uns registrieren. Auf dem dann folgenden Abschnitt können Sie sodann Ihr persönliches Kundenkonto einrichten und Ihre bevorzugte Versandadresse anlegen. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „speichern“ weren Ihre Angaben gespeichert, Sie werden automatisch eingeloggt und Ihre Versand und Rechnungsadresse werden Ihnen angezeigt. Diese können Sie bei Bedarf dort direkt ändern oder weitere Adressen hinzufügen.
e) Auswahl der Lieferbedingungen.
Nach erfolgtem Login, folgt darunter ein weiterer Schritt im Bestellvorgang. Jetzt können Sie die von Ihnen gewünschte Liefermethode unverbindlich auswählen. Hierbei werden Ihnen die entsprechenden Versandkosten angezeigt. Wählen Sie die gewünschte Zahlungsmethode und Sie zum nächsten Schritt.
f) Bestätigung der AGB
Lesen Sie sich bitte unsere AGB sowie die Widerrufsbelehrung durch und bestätigen diese durch Setzen des Häkchens in dem dafür vorgesehenen Feld. Nach Bestätigung der AGB werden Ihnen die verfügbaren Zahlungsmethoden angezeigt.
g) Auswahl der Zahlungsbedingungen
Hier werden Ihnen die möglichen Zahlungsmethoden angezeigt. Überprüfen Sie alle Angaben und Artikel Ihrer Bestellung im oberen Teil der Seite und wählen Sie dann die für Sie in Frage kommende Zahlungmethode aus..
Bitte beachten Sie, dass Sie durch Betätigung der Schaltfläche „Kaufen“, oder nach Bestätigung der Zahlung bei PayPal ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages uns gegenüber abgeben.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit unsere rechtlichen Texte als .pdf Dokument herunterzuladen und bei sich zu speichern. -> https://hn-fan.de/content/3-agb
h) Nach der Bestellung
Nach dem Absenden der Bestellung gelangen Sie auf eine Seite, auf der Ihnen die Auftragsnummer Ihrer Bestellung mitgeteilt wird und, je nach Wahl der Zahlungsmethode, auch entsprechende Hinweise zur Zahlungsabwicklung.
4. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von uns gespeichert.
Während des Bestellvorgangs haben auch Sie die Möglichkeit, die Einzelheiten Ihrer Bestellung und den Vertragstext dauerhaft zu speichern. Hierfür können die im Internetbrowser vorhandenen Möglichkeiten genutzt werden (zumeist die Funktionen „Datei“ -> „Seite drucken“ oder „Datei“ -> „Seite Speichern unter“).
Als registrierter Kunde haben Sie zudem die Möglichkeit, Ihre Bestellungen, Lieferungen, Rechnungen etc. in Ihrem Kundenkonto jederzeit einzusehen.
5. Gesamtpreis der Ware
Die im Shop angezeigten Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive Steuern und zzgl. Versandkosten.
6. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ggf. ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite dargestellt.
7. Sonstiges
Wir haben uns keinen speziellen, vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterworfen.
Verträge mit uns können nur in deutscher Sprache abgeschlossen werden.